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Sozialwahlen und Selbstverwaltung - Versagen demokratische Verfahren und Organisationen? Eine Tagungsdokumentation

Artikel 1402 Zu der durch einige aktuelle wissenschaftliche Gutachten mal wieder für einige Zeit beendeten Schlummerexistenz der Selbstverwaltung in den Sozialversicherungsträgern und der Sozialwahlen, gehört auch die zumindest fachöffentlich offene Debatte über die unterschiedlichen Vorschläge, die Selbstverwaltung künftig bekannter und umfassender legitimiert zu machen.

Dies geschah u.a. auf einer von der Friedrich Ebert Stiftung in Kooperation mit dem Bundeswahlbeauftragten für die Sozialversicherungswahlen am 28. April 2008 in Berlin durchgeführten Tagung zum Thema "Sozialwahl und Selbstverwaltung. Versagen demokratische Verfahren und Organisationen?" An dieser Tagung nahmen 364 TeilnehmerInnen aus allen Bereichen der Sozialversicherung, Vertreter der Politik und Wissenschaft teil.

Als einer der "Aufhänger" der Veranstaltung diente das im Auftrag des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) von WissenschaftlerInnen der Universitäten Bremen und Halle und der Hochschule Neubrandenburg erstellte und im Frühjahr 2008 veröffentlichte umfangreiche Gutachten zur "Geschichte und Modernisierung der Sozialwahlen" und der Selbstverwaltung.

Seine wesentlichen Inhalte wurden in einem Impulsreferat eines der Gutachter, des Bremer Sozialwissenschaftlers Bernard Braun, vorgestellt. Zusätzlich zu den juristisch, politik- und sozialwissenschaftlich hergeleiteten Vorschlägen der Gutachter gaben Herbert Rische (Deutsche Rentenversicherung), Raimund Becker (Bundesagentur für Arbeit), Susanne Wiedemeyer (AOK Sachsen-Anhalt) und Hans-Joachim Wolff (gesetzliche Unfallversicherung) wichtige Hinweise zu den Zielen, den Strukturen und Funktionen von Selbstverwaltung aus unterschiedlicher praktischer Sicht.

Abgerundet wurden die inhaltlich durchaus divergenten Inputs durch die TeilnehmerInnen einer abschließenden Podiumsdiskussion, zu denen neben dem Vertreter der Gutachtergruppe, Annelie Buntenbach (DGB), Armin Lang (MdL), Franz-Josef Lersch-Mense (Bundesministerium für Arbeit und Soziales) und Franz Knieps (Bundesministerium für Gesundheit) gehörten.

Alles zusammen liefern die Beiträge einen guten Überblick über die wesentlichen analytischen Erkenntnisse über die Funktionsfähigkeit der Selbstverwaltung und den zum Teil erheblich unterschiedlichen und kontroversen Vorstellungen zu den Inhalten und der Geschwindigkeit ihrer Reform.

Alle Vorträge und die Statements der Podiumsdiskussion sind nun im Wortlaut von den Organisatoren der Veranstaltung in einer 79-seitigen "Tagungsdokumentation" einschließlich der Teilnehmerliste in Broschürenform veröffentlicht worden. Dank des freundlichen Entgegenkommens und mit Zustimmung des Bundeswahlbeauftragten ist der Text hier als PDF-Datei verfügbar.

Bernard Braun, 18.11.08