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Prävention
Präventionspolitik, Präventionsprogramme


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Das deutsche Präventionsgesetz 2005 – ein gescheiterter Anlauf (1.9.2005)
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Das deutsche Präventionsgesetz 2005 - ein gescheiterter Anlauf

Artikel 0117 Im Jahre 2005 sollte nach dem Willen der rot-grünen Bundesregierung das "Gesetz zur Stärkung der gesundheitlichen Prävention" in Kraft treten. Damit sollte die Prävention neben Kuration, Pflege und Rehabilitation zu einer eigenständigen "vierten Säule" des Systems der Gesundheitssicherung ausgebaut werden. In den Jahren 2005 bis 2007 sollten die in die neuen Strukturen fließenden Gelder stetig zunehmen, um im Jahre 2008 den vorgesehenen jährlichen Umfang von 250 Mio. Euro erreichen. Dazu kam es nicht: Der Gesetzentwurf wurde nach ausführlicher Anhörung im Bundestagsausschuss für Gesundheit und Soziale Sicherung zwar am 22. April 2005 vom Bundestag verabschiedet. In seiner 811. Sitzung beschloss der Bundesrat (Länderkammer) dann jedoch am 27. Mai 2005 das Gesetz aufzuhalten und den Vermittlungsausschuss "mit dem Ziel der grundlegenden Überarbeitung" anzurufen. Rolf Rosenbrock (Wissenschaftzentrum Berlin, Mitglied des Sachverständigenrats zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen) skizziert in diesem Aufsatz noch einmal die Entstehungsgeschichte des Präventionsgesetzes - nicht in nostalgischer Wehmut, sondern um (auch für die nächste Legislaturperiode) die Perspektiven zu dokumentieren, die mit der Gesetzesenwurf verbunden waren.

PDF-Datei des Aufsatzes: Das deutsche Präventionsgesetz 2005 - ein gescheiterter Anlauf

Gerd Marstedt, 1.9.2005