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GKV
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Wie Geringqualifizierte in Deutschland zur Einnahmeschwäche der GKV beitragen und wie dies vermieden werden könnte.

Artikel 2664 Nachdem die Debatte um eine durch die Nachfrage(r) von Gesundheitsleistungen verursachte "Kostenexplosion" im Bereich der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) seit einiger Zeit eingeschlafen zu sein scheint, lohnt es sich quasi prophylaktisch die Ursachen und Triebkräfte der für die Beitragssatzentwicklung hauptsächlich verantwortlichen Einnahmeschwäche der GKV zu identifizieren.

Eine im Juli 2019 veröffentlichte Studie, die im Auftrag der Bertelsmann Stiftung vom Bonner Institut zur Zukunft der Arbeit und dem Berliner Institut für empirische Sozial- und Wirtschaftsforschung über Geringqualifizierte in Deutschland erstellt wurde, liefert dafür aktuelle Belege und zeigt vor allem, dass und wie es auch anders als in Deutschland gehen könnte.

Die Studie beginnt mit zwei erfreulichen Nachrichten: Der Anteil der Menschen mit geringer Qualifizierung, d.h. ohne Schulabschluss oder höchstens mit Haupt-/Realschulabschluss an der erwerbsfähigen Bevölkerung ist zwischen 25 und 64 Jahren von 27% im Jahr 1985 auf 12% im Jahr 2016 gesunken. Die Erwerbstätigenquote der Geringqualifizierte ist in den alten Bundesländern von 48% auf 63% gestiegen.

Betrachtet man die Entwicklung und heutige Situation differenzierter, enden die erfreulichen Ergebnisse: Auch wenn in Westdeutschland der Anteil der Geringqualifizierten mit einer unbefristeten Vollzeitbeschäftigung von 1985 bis 2016 nahezu unverändert bei rund 30% liegt, steigt im selben Zeitraum der Anteil mit atypischen Beschäftigungsverhältnissen (u.a. marginale oder geringfügige Beschäftigung, Befristung/Zeitarbeit) kräftig an.
Trotz eines leichten Rückgang von 2015 auf 2016 (Ursache dürfte die Einführung des Mindestlohns sein), stieg der Anteil der beschäftigten Geringqualifizierten seit 1990 bzw. 1995 in den alten wie neuen Bundesländern um über 25 bzw. rund 20 Prozentpunkte an und erreicht fast 30% bzw. etwa 80% im Jahr 2016. Niedriglohn bezieht man, wenn man weniger als zwei Drittel des Median-Bruttostundenlohn (dieser liegt genau in der Mitte, wenn man die Gruppe der Lohnbezieher in zwei große Gruppen teilt).
Für die beitragsfinanzierte GKV in welcher der Beitrag bis zu einem bestimmten Einkommen ein Teil des Bruttoeinkommens ist, bedeutet diese Situation ohne Beitragssatzerhöhung geringe oder deutlich unterdurchschnittliche Einnahmen bei vollem Leistungsanspruch.
Die sozial- und gesundheitspolitisch zentrale Frage ist, ob diese Einnahmeschwäche vermeidbar oder wenigstens deutlich gemindert werden könnte.

Die Studie zeigt dann mittels eines internationalen Vergleichs, dass und welche Einflußmöglichkeiten auf die Lage der Geringqualifizierten außerhalb des Verantwortungs- und Handlungsbereichs der GKV existieren und in anderen Ländern auch mit sichtbarem Erfolg genutzt werden.
So erhielten 2014 in Deutschland 50% der Geringqualifizierten einen Niedriglohn. In Großbritannien waren es 33%, 25% in Dänemark, 18% in Frankreich und schließlich nur 5% in Schweden. Dieser Anteil war nur in der Slowakei und Kroatien höher, also schlechter als in Deutschland.
Als Ursachen der besseren Einkommenssituation der Geringqualifizierten in den genannten Ländern nennen die AutorInnen einen höheren Mindestlohn und vor allem das nachhaltige Angebot von Bildung und Weiterbildung. Laut einer entsprechenden Frage in der EUROSTAT-Befragung nahmen 2018 4,3% der 25-64-jährigen deutschen Befragten mit einem maximalen Bildungsniveau Sekundarbereich I an einer Bildungs- und Weiterbildungsmaßnahme teil und 7,1% der Befragten mit dem maximalen Bildungsniveau Sekundarbereich II/postsekundar/nichttertiär. Diese Anteile betrugen z.B. in Schweden 21,1% und 24,7% und auch in Großbritannien noch 5,9% und 12,2%.
Mit einer Erhöhung des Mindestlohns, der Abschaffung von Vermeidungs-"Schlupflöchern", einer aktiveren Arbeitsmarkt-und Bildungs-/Weiterbildungspolitik speziell für Geringqualifizierte ließe sich also in Deutschland sowohl deren Lebensqualität erheblich verbessern als auch die mit geringer Qualifikation assoziierte Einnahmeschwäche der GKV und anderer beitragsfinanzierter Sozialversicherungsträger reduzieren.
Diese und noch viele andere Einblicke in die soziale Lage von Geringqualifizierten finden sich in der kostenlos erhältlichen 120-seitigen Studie Geringqualifizierte in Deutschland. Beschäftigung, Entlohnung und Erwerbsverläufe im Wandel von Werner Eichhorst, Paul Marx, Tanja Schmidt, Verena Tobsch, Florian Wozny und Carolin Linckh.

Bernard Braun, 31.8.19